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Augenblick mal

Dezember 2013
von Christiane Tiemann

RQP Info: Ausgabe 04/Dezember 2013

Liebe Leserinnen und Leser der RQP Info,

es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass politischen Amtsinhabern für Einarbeitung und erste Erfolge eine Frist von 100 Tagen gewährt wird. Nun, kurz vor Weihnachten ist dieses Zeitkonto schon fast zu zwei Dritteln verbraucht. Wir bundespolitischen Neustarter hatten viel Zeit, uns in Berlin zu orientieren und organisieren, um gut gerüstet das letzte Drittel zu begehen. Viele Möglichkeiten uns zu beweisen, ließen die alles überschattenden Koalitionsverhandlungen zugegebenermaßen nicht.

Sabine Sütterlin-WaackIch persönlich freue mich nun deshalb auf ein intensives finales Drittel „Bewährungszeit“. Nach schwierigen und teilweise langwierigen Koalitionsverhandlungen steht jetzt, nach dem deutlichen Votum der SPD-Basis, die Große Koalition. Eine Koalition, die unbestritten eher die Züge einer Vernunftehe denn einer Liebesheirat trägt. Dennoch ist es gelungen einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der eine gute Grundlage ist, dafür zu sorgen, dass Deutschland im internationalen Vergleich erfolgreich bleibt und es den Menschen in diesem Land weiter gut geht.

Die Leitlinien, die wir schon im Wahlprogramm festgeschrieben haben – Arbeit für alle, solide Finanzen mit einem stabilen Euro, Investitionen in die Zukunft, und verlässliche Bedingungen für Wirtschaft und Mittelstand – prägen diesen Koalitionsvertrag. Ihn gilt es in den nächsten vier Jahren mit Leben zu füllen.

Wir wollen wieder diejenigen in den Mittelpunkt stellen, die den Wohlstand erwirtschafteten und großen Anteil am Zusammenhalt unserer Gesellschaft haben: die Arbeitnehmer, die Familien, die mittelständischen Unternehmer. Keine Steuererhöhungen und ein Haushalt 2015 ohne neue Schulden – das sind die wichtigsten Koordinaten unserer politischen Karte. Das bedeutet, wir müssen unsere Ausgaben eben insbesondere auf die Bereiche konzentrieren, die Wachstum und Beschäftigung weiter fördern. Dazu gehören zum einen Investitionen in Bildung und Forschung und zum anderen Ausgaben, um unsere Infrastruktur zu verbessern.

Wir haben uns viel vorgenommen für die nächsten vier Jahre. Auch deshalb bedeutet das diesjährige Weihnachtsfest mehr denn je Aufbruch, Neubeginn und Vorfreude. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gesegnetes, besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Aufbruch in das neue Jahr 2014.

Ihre

Sabine Sütterlin-Waack




Profil: Dr. Sabine Sütterlin-Waack, MdB


Dr. Sabine Sütterlin-Waack ist die „Neue“ aus dem Norden für den Bundestag. Die CDU-Politikerin und selbstständige Rechtsanwältin in einer mittelständischen Rechtsanwaltskanzlei in Schleswig wurde direkt für Deutschlands nördlichsten Bundestagswahlkreis 1, Flensburg-Schleswig, als Abgeordnete gewählt. Zuvor hat die ausgebildete Einzelhandelskauffrau und Handelsassistentin die politische „Ochsentour“ hinter sich gebracht: Gemeindevertreterin in ihrer Heimatgemeinde Lürschau, Bürgermeisterin der Gemeinde, Abgeordnete des Kreises Schleswig-Flensburg. Dr. Sütterlin-Waack wurde am 15. Februar 1958 geboren. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.

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